Erfindungsmeldung an den Arbeitgeber (Arbeitnehmererfindung): Vorlage und Hinweise
Erfindungen im Arbeitsverhältnis müssen dem Arbeitgeber gemeldet werden. Die Meldung ist auch Grundlage Ihres Vergütungsanspruchs.
Erfindungen im Arbeitsverhältnis müssen dem Arbeitgeber gemeldet werden. Die Meldung ist auch Grundlage Ihres Vergütungsanspruchs. Alle Eingaben bleiben in Ihrem Browser, es wird nichts übertragen.
Stand: 09.10.2026 · Angaben ohne Gewähr
KI-Hinweis: Dieser Text wurde mit Unterstützung von künstlicher Intelligenz erstellt und kann Fehler enthalten. Mehr erfahren
Diensterfindungen
Erfindungen, die aus der Tätigkeit im Betrieb entstehen oder maßgeblich auf dessen Erfahrungen beruhen (Diensterfindungen), müssen unverzüglich, gesondert und in Textform gemeldet werden. Gibt der Arbeitgeber die Erfindung nicht innerhalb von vier Monaten frei, gilt sie als in Anspruch genommen. Dafür steht dem Erfinder eine angemessene Vergütung zu. Halten Sie Ihren Beitrag gut dokumentiert fest und veröffentlichen Sie nichts vorab.
Hinweise
Arbeitsrecht hängt vom Einzelfall, vom Arbeits- und Tarifvertrag und von Betriebsvereinbarungen ab; Regeln können sich ändern. Lassen Sie sich im Zweifel beraten, etwa von Gewerkschaft, Betriebsrat, Kammer oder einer Fachanwältin bzw. einem Fachanwalt für Arbeitsrecht. Die Vorlage ersetzt keine Rechtsberatung.
Typische Fehler: Erfindungsmeldung an den Arbeitgeber (Arbeitnehmererfindung)
- Erfindung vorher veröffentlicht.
- Miterfinder nicht genannt.
- Keine Eingangsbestätigung verlangt.
Erfindungsmeldung an den Arbeitgeber (Arbeitnehmererfindung) erstellen: So geht’s
- Füllen Sie das Formular oben mit Ihren Angaben aus.
- Prüfen Sie die Vorschau und ändern Sie Texte, Stil, Schriftart oder Akzentfarbe.
- Klicken Sie auf „PDF speichern / drucken“ und wählen Sie im Druckdialog „Als PDF speichern“.
- Unterschreiben Sie das Dokument, wo nötig, und versenden Sie es, zum Beispiel per E-Mail oder Post.
Muster: Erfindungsmeldung an den Arbeitgeber (Arbeitnehmererfindung)
So sieht ein ausgefülltes Dokument aus. Mit dem Formular oben erstellen Sie Ihre eigene Version.
Lindenweg 12
79312 Emmendingen
Patentabteilung
Industriestraße 8
70173 Stuttgart
Erfindungsmeldung nach § 5 ArbnErfG – Schnellwechselhalterung für Fräswerkzeuge
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit melde ich gemäß § 5 Arbeitnehmererfindungsgesetz folgende Erfindung:
Schnellwechselhalterung für Fräswerkzeuge
Aufgabe: Der Werkzeugwechsel an der Fräsmaschine Typ X dauert bisher ca. 4 Minuten und erfordert Spezialwerkzeug.
Lösung und Vorteile: Eine federnde Bajonetthalterung mit Kodierstift ermöglicht den Wechsel ohne Werkzeug in unter 30 Sekunden bei gleicher Rundlaufgenauigkeit. Skizzen und Versuchsergebnisse liegen bei.
Zustandekommen: Im Rahmen meiner Tätigkeit in der Fertigungsplanung, angeregt durch Störungen in der Serienfertigung; Prototyp in der Lehrwerkstatt gefertigt.
Miterfinder: Max Beispiel (Instandhaltung), Anteil 30 %
Ich bitte um Bestätigung des Eingangs (§ 5 Abs. 1 ArbnErfG) und um Mitteilung, ob Sie die Erfindung in Anspruch nehmen oder freigeben.
Mit freundlichen Grüßen
Anna Beispiel
Häufige Fragen zu: Erfindungsmeldung an den Arbeitgeber (Arbeitnehmererfindung)
Muss ich jede Idee melden?
Diensterfindungen ja; Verbesserungsvorschläge laufen oft über ein Ideenmanagement.
Was passiert nach der Meldung?
Nach vier Monaten ohne Freigabe gilt die Erfindung als in Anspruch genommen.
Bekomme ich Geld?
Ja, eine angemessene Erfindervergütung.
Passende Vorlagen
- Geheimhaltungsvereinbarung Vorlage – NDA für Gespräche, Projekte und Kooperationen: Vertrauliche Informationen, Pflichten, Ausnahmen und Laufzeit.
- Nebentätigkeit anzeigen Vorlage – Nebentätigkeit beim Arbeitgeber anzeigen oder genehmigen lassen.
- Mitarbeitergespräch Protokoll Vorlage – Protokoll für Jahres- und Feedbackgespräche: Rückblick, Ziele, Entwicklung, Vereinbarungen und Unterschriften.
Ähnliche Vorlagen
Häufig gesucht: Erfindungsmeldung Arbeitnehmer Vorlage · Erfindungsmeldung Arbeitnehmer Muster · Erfindungsmeldung Arbeitnehmer kostenlos · Erfindungsmeldung Arbeitnehmer schreiben · Erfindungsmeldung Arbeitnehmer PDF